Wer fordert Obama heraus?
17 Monate sind es noch bis zur Präsidentschaftswahl 2012. Das Feld der republikanischen Herausforderer ist fast komplett und spiegelt mehr denn je den gegenwärtigen Zustand der Partei wieder: Orientierungslos, fahrlässig und unsicher. Ein Ausblick.
3. Mai 2007, Simi Valley, Kalifornien. In der Ronald Reagan Library findet die erste große Debatte zwischen den republikanischen Kandidaten für das Amt des US-Präsidenten statt. Sie alle wollen das Unmögliche schaffen: Nach George W. Bush als weiterer Republikaner ins Weiße Haus einziehen. New Yorks ehemaliger Bürgermeister Rudy Guiliani, Arizonas Senator John McCain und der frühere Gouverneur von Arkansas, Mike Huckabee – sie alle stehen nebeneinander am Urinal und machen Witze, versuchen locker zu werden, oder zumindest so zu wirken.
Dabei ist einer ihrer parteiinternen Mitstreiter das Ziel der persönlichen Attacken: Mitt Romney, der ehemalige Gouverneur von Massachusetts. „Sie alle waren sich einig, wie wenig sie ihn mochten“, berichten die beiden Autoren John Heilemann und Mark Halperin in ihrem Buch „Game Change“. „Dann kam Willard „Mitt“ Romney herein, hörte das Gespräch und sorgte für abruptes Schweigen. Romney war der Kandidat, auf den die meisten Parteispender von Anfang an gesetzt hatten.“ Aber: Nur wenige Monate später landete er in den Umfragen im einstelligen Bereich.
Mitt Romney liegt in Führung
Vier Jahre später ist das Bild verblüffend ähnlich. Mitt Romney bewirbt sich erneut um die Nominierung seiner Partei und liegt wieder mit großem Abstand in Umfragen vorn. Aber diese sind lediglich Momentaufnahmen und haben zum jetzigen Zeitpunkt in der Regel nur etwas mit dem Wiedererkennungswert der Kandidaten zu tun. Und dieser ist bei vielen im Moment noch kaum feststellbar. Das republikanische Feld zeichnet sich derzeit dadurch aus, dass viele Kandidaten unbekannte Lokalgrößen sind.
Thematische Schwerpunkte setzen alle mehr oder minder gleich: Bekämpfung der Wirtschaftskrise, Zurückfahren von militärischen Interventionen, strengere Einwanderungsgesetze, Kampf gegen Homo-Ehe und Abtreibung, eine Annullierung von Obamas Gesundheitsreform sowie die vom Kongressabgeordneten Paul Ryan vorgeschlagene Abschaffung der öffentlichen und bundesstaatlichen Krankenversicherung Medicare, die in ein Voucher-Programm umgewandelt werden soll.
Viele Kandidaten sind der Öffentlichkeit unbekannt
Außer Mitt Romney kennt die breite Öffentlichkeit lediglich noch Newt Gingrich. Der ehemalige Sprecher des Abgeordnetenhauses galt lange Zeit als republikanischer Vordenker. Jedoch ließ er sich jüngst zu einem kritischen Kommentar über Paul Ryans Gesundheitsplan hinreißen. Ein Kardinalsfehler, der ihn in Ungnade fallen ließ. Hinzu kommen mehrere Affären und ein Kredit über eine halbe Millionen Dollar bei Tiffany’s – geht das für einen fiskal-konservativen Politiker?
Spott für „Google-Test“-Vorschlag
Die weniger bekannten Gesichter versuchen derweil mit allen Mitteln auf sich aufmerksam zu machen: Tim Pawlenty, ehemaliger Gouverneur von Minnesota, gibt mit seinem Vorschlag eines „Google-Tests“ den Small-Government-Konservativen. „Wenn Sie eine Ware oder Dienstleistung im Internet finden, dann muss die Bundesregierung dies vielleicht nicht selbst anbieten.“ Häme und Spott brachen über den 50jährigen herein. Er musste sich vorhalten lassen, dass man nach seiner Logik gleich die Feuerwehr, die Sozialversicherung und auch Nahrungsmittelsicherheit über Bord werfen könne. Schließlich finde man alle diese Dienstleistungen auch bei Google.
Herman Cain, der Inhaber der Kette „Godfather’s Pizza“ versucht derweil, Profil zu gewinnen, indem er betont, dass er mit Politik bislang nichts am Hut gehabt habe. Das libertäre Ur-Gestein Ron Paul wird nach wie vor nicht müde, eine puristische Verfassungsauslegung zu fordern. Alle Verfassungsorgane dürften nur die Aufgaben ausführen, die in der Verfassung explizit erwähnt seien. Rick Santorum, ehemaliger Senator aus Pennsylvania, bleibt unvergessen für seinen Vergleich, eine homosexuelle Partnerschaft käme Geschlechtsverkehr mit Tieren gleich und dafür, dass er sich auf die Seite eines Parteikollegen schlug, während dieser im Zentrum eines schwerwiegenden Ethik-Skandals stand, der ihn letztlich das Amt kostete.
Michelle Bachmann beherrscht die Schlagzeilen
Die Schlagzeilen beherrscht jedoch im Moment die aus Minnesota stammende Kongressabgeordnete Michele Bachmann. Viele Experten führen immer wieder an, dass sie von der Tea-Party-Bewegung unterstützt werde. Außer Acht bleibt hierbei jedoch die Tatsache, dass die Tea-Party zwar eine konservative Bewegung innerhalb der republikanischen Partei darstellt, deren Einfluss allerdings weitaus begrenzter ist, als viele politische Beobachter wahrhaben wollen. Moderate Konservative halten Bachmann vor allem wegen ihrer extremen Positionen und öffentlichen Äußerungen für nicht wählbar. Für viele ist sie eine zweite Sarah Palin. Und beide sind sich im Auftritt nicht unähnlich.
Probleme mit den Geschichtskenntnissen
Besondere Probleme hat die gelernte Steueranwältin, wenn es um historische Fakten geht. Da bringt sie gerne einmal alles durcheinander: „Wir wissen auch, dass die Gründungsväter, die die Verfassung geschrieben haben, nicht aufgehört haben, bis die Sklaverei abgeschafft wurde.“ Die Verfassung stammt aus dem Jahr 1776, die Sklaverei war in Teilen der USA bis 1865 legal.
Während des Ausbruchs der Schweinegrippe im April 2009 erklärt Bachmann, dass sie es interessante finde, dass „in den 70er Jahren die Schweinegrippe schon einmal unter einem demokratischen Präsidenten, nämlich Jimmy Carter, ausgebrochen ist. Ich beschuldige damit nicht Präsident Obama, aber ich finde, es ist ein interessanter Zufall.“ Schönheitsfehler hierbei: Beim Ausbruch 1976 war nicht Jimmy Carter US-Präsident, sondern der Republikaner Gerald R. Ford.
Ist Kohlenstoffdioxid unschädlich?
Schließlich ließ sie während einer Debatte im Repräsentantenhaus zu strengeren Umweltauflagen verlauten, dass es sich nur um eine faule Kampagne von Weltverbesserern handele: „Kohlenstoffdioxid wird als schädlich dargestellt. Aber es gibt nicht eine Studie, die belegt, dass Kohlenstoffdioxid ein schädliches Gas ist.“
Bachmanns Äußerungen reichen in ihrer Absurdität an die von zwei weiteren Republikanern heran: Sarah Palin und Donald Trump. Beiden war lange Zeit gemein, dass man ihnen nachsagte, für das Präsidentenamt kandidieren zu wollen. Donald Trump, der Immobilienmogul, hatte dies in Wahrheit aber nie vor. Stattdessen genoss er das Blitzlichtgewitter und machte mit starken Sprüchen auf sich aufmerksam. Substanz suchte man bei ihm vergebens.
Sarah Palins Kalkül: Ihre Marke stärken
Ähnlich verhält es sich mit Sarah Palin. Die ehemalige Vizepräsidentschaftskandidatin von John McCain tut seit langem so, als sei sie daran interessiert, möglicherweise doch noch ins Rennen ums Weiße Haus einzusteigen. Doch hinter ihren Äußerungen steckt nichts mehr als Kalkül. Palin will ihre Marke stärken und hält sich durch die anhaltenden Spekulationen im Gespräch. Außerhalb des Weißen Hauses lässt sich ohnehin viel besser kritisieren – und vor allem: Geld verdienen.
Zwei Personen dürften bald noch aufs Kandidatenkarussell aufspringen: John Huntsman und Rick Perry. Huntsman ist ehemaliger Gouverneur von Utah. Ihm dürfte allerdings das Format fehlen, um es in den Vorwahlen weit zu bringen. Anders verhält es sich mit Rick Perry. Der amtierende Gouverneur von Texas weiß nicht nur seine Familie und wichtige Geldgeber hinter sich, wenn es um die Frage einer Kandidatur geht. Auch Dave Carney, früherer Top-Berater von Perry, stünde nun theoretisch zur Verfügung. Er hat vor wenigen Tagen bei Newt Gingrich gekündigt.
Vorwahlen beginnen in sieben Monaten
Der Weg bis zu den ersten Vorwahlen in sieben Monaten ist noch lang. Der Traum der meisten Kandidaten wird schneller zerplatzen, als ihnen lieb ist. Im historischen Vergleich war der Kandidat, den eine Partei letztlich ins Rennen schickte, zum jetzigen Zeitpunkt schon längst im Rennen. Doch Favoriten waren sie so früh in den Umfragen nie. Im Gegensatz zu seinen Konkurrenten, dürfte Mitt Romney dies nicht gefallen.
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