Unfrei im World Wide Web

Das Internet ist das virtuelle Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Hier gibt es fast jede Information, jedes Produkt und Kontaktmöglichkeiten zu allen Menschen, die sich selbst in der virtuellen Unendlichkeit herumtreiben. Das Internet bietet unendliche Freiheit. Oder doch nicht? In vielen Ländern ist der freie Zugang zum Internet eingeschränkt. Auch die Türkei will nun zensieren - noch mehr als vorher.

Bild: sxc.hu/ralaenin

Das Internet war lange ein Utopia. Doch wie bei allen Traumwelten, hat auch das Internet mit seiner unbegrenzten Freiheit seine Grenzen gefunden. Zumindest in manchen Ländern. Dass China es nicht so ernst nimmt mit der Freiheit, ist bekannt. Auch dass der Iran oder Bahrain den Internetzugang seiner Bürger einschränkt, überrascht wenig. Doch nun sucht die Türkei, die seit Jahren um ihre Aufnahme in die EU kämpft und sich gerne als europäischer Staat mit islamischen Touch darstellt, auch die Aufnahme in den Club der staatlichen Internetzensur – in direkter Nachbarschaft mit China oder dem Iran.

Internetzugang als Menschenrecht

Das Internet ermöglicht den Zugang zu mehr Informationen als irgendeine Bibliothek auf unserem Planeten. Die Online-Enzyklopädie Wikipedia will sich gar bei der UNESCO als Weltkulturerbe bewerben. Wikipedia sei „ein bisher einzigartiger Ort des Wissensaustauschs“, heißt es in einem Unterschriftenaufruf. Zu diesem kollektiven Wissen soll jeder Zugang haben, finden auch die Vereinten Nationen in einem aktuellen Bericht. Der freie Zugang zu Informationen ist in Artikel 19 des UN-Zivilpaktes garantiert. Damit gilt auch der freie Zugang zum Internet mit all seinen Informationen als Menschenrecht.

Türkei plant Internetfilter für alle

Die Türkei, in der laut Spiegel-Online mehr Journalisten in Haft sitzen als in China, nimmt es aber mit der Informationsfreiheit offenbar nicht so genau. Bis Ende August plant die türkische Telekommunikationsbehörde BTK die Einführung eines Online-Filters. Die Internetnutzer im Land müssen sich dann für einen von vier Filtern entscheiden, der künftig ihren Zugang zum Netz regeln wird. Zur Wahl stehen die Filter „Standard“, „Inland“, „Familie“ und „Kinder“.

Bei den letzten beiden Filtern werden sämtliche Seiten gesperrt, die der Staat für unmoralisch hält. Ob damit lediglich nicht-jugendfreie Seiten gemeint sind oder vielleicht auch Seiten über sexuelle Aufklärung oder Toleranz gegenüber sexuellen Orientierungen bleibt offen. Der Filter „Inland“ sperrt alle ausländischen Seiten. Dann dürfte auch Facebook nicht mehr erreichbar sein. „Standard“ bringt wohl die wenigsten Einschränkungen mit sich, wie die genau aussehen, sei noch nicht klar, berichtet Spiegel-Online.

Menschenrechtsverletzung aus hehren Beweggründen

Kinderschutz ist ein hehres Ziel, eine Aufgabe, die natürlich auch dem Staat obliegt. Doch die zwangsweisen Filter, die die türkische Regierung plant, schießen weit über das Ziel hinaus. Ginge es nur um Kinderschutz, dürften nur Familien mit minderjährigen Kinder, Schulen oder andere pädagogische Einrichtungen betroffen sein. Und selbst dann wäre die Verpflichtung von Familien, ihren Internetzugang zu zensieren, noch bedenklich. Warum aber soll es einen „Inland“-Filter geben? Wovor hat die türkische Regierung Angst?

Das Internet als Rebellen-Werkzeug

Wie gefährlich das Internet für Staaten und Diktaturen werden kann, hat zuletzt der „arabische Frühling“ gezeigt. Auf Facebook wurde zu Demonstrationen und Widerstand aufgerufen, Blogger vor Ort hielten die Welt auf dem Laufenden, auch als kaum noch Journalisten vor Ort waren.

Widerstand formierte sich auch in der Türkei zuerst im Internet

Auch der Widerstand gegen die Zensur-Pläne der türkischen Regierung entstand zuerst im Internet – auf Facebook. Tausende Bürger gingen daraufhin auf die Straße, um gegen Recep Tayyip Erdogans Pläne zu protestieren. Doch selbst wenn sich die Gegner der Internetzensur durchsetzen und die Filter doch nicht zum Einsatz kommen, herrscht in der Türkei noch lange kein freier Zugang zum Internet. Schon 2007 wurde dort ein Gesetz erlassen, das es erlaubt, ganze Internetseiten zu sperren. Und zwar dann, wenn einzelne Inhalte auf der Seite beleidigend oder anderweitig anstößig sein könnten. Wer sich also an einer Internetseite stört, kann deren Sperrung beantragen.

YouTube-Abschaltung als Kollektivstrafe

So war beispielsweise YouTube einige Jahre in der Türkei nicht aufrufbar, weil dort Videos hochgeladen worden waren, die den Republikgründer Kemal Atatürk verunglimpften. Eine Kollektivstrafe für alle Internetnutzer in der Türkei. Auf YouTube kann zwar inzwischen wieder gesurft werden, viele andere Seiten bleiben aber gesperrt. So etwa die Webseite des britischen Wissenschaftlers Richard Dawkins, der sich für die Evolutionstheorie ausspricht. Einem islamischen Kämpfer gegen diese Theorie hatte Dawkins Meinung nicht gefallen.