Ein neuer Morgen für Ägypten?

Dankwart Rustow hat schon 1970 mit seiner wegweisenden Demokratisierungstheorie eindrucksvoll bewiesen, dass ein Land zu Beginn nicht mehr braucht als ein Gefühl von nationaler Einheit, um den Weg zur Demokratie einzuschlagen. Es bedarf eines Gefühls einer politischen Gemeinschaft.

Religionsübergreifende Einheit

In Ägypten wird dieser Tage deutlich, dass sich ein Großteil der Bevölkerung von der Clique um Präsident Husni Mubarak abgewendet hat. Dass die Ägypter ein Gefühl von politischer Einheit haben, sieht man bei einem Blick auf die Straßen. Christen und Muslime, Männer und Frauen, Alte und Junge – sie alle gehen auf die Straße und protestieren in einem für Ägypten bisher nicht gekanntem Ausmaß gegen das Regime. Viele tragen die schwarz-weiß-rote Fahne mit dem goldenen Adler Saladins vor sich her. Und es sind darüber hinaus die kleinen Meldungen, die zeigen, wie ernst es den Ägyptern ist. In vielen Teilen des Landes, so ist zu hören, beschützen Christen ihre muslimischen Brüder beim Freitagsgebet vor Übergriffen durch die Sicherheitsbehörden. So sieht eine Einheit aus.

Woher kommt der plötzliche Aufruhr?

Aber woher kommt der plötzliche Aufruhr? Bei der Parlamentswahl im November 2010 hatte die Regierung nichts dem Zufall überlassen. Einschüchterungen von Oppositionellen, massive Manipulationen und Gewalt – so sicherte sich Präsident Husni Mubarak in der Legislative seine Macht. Die demokratische Opposition wurde nahezu mundtot gemacht. Im Unterschied zu 2005 kontrollierten im vergangenen Jahr keine unabhängigen Richter die Wahl im Land am Nil. Über die Abstimmung wachte eine aus loyalen Justizbeamten zusammengesetzte Wahlkommission. Loyal gegenüber Mubarak versteht sich. Die Nationaldemokratische Partei des Staatsoberhauptes erreichte 330 von 454 Sitzen. In autokratischen Systemen sind solche Ergebnisse die Regel und Mubarak macht auch gar nicht den Anschein, als wolle er die Fassade einer Demokratie zwischen Alexandria und Assuan aufrecht erhalten. Daher blieb die Merhheit der Wahlberechtigten – trotz Wahlpflicht – der Wahlkabine fern.

Tunesien auf dem Weg zur Demokratie?

Zu diesem Zeitpunkt machten sich mehr als 2000 Kilometer weiter westlich ebenfalls erste Anzeichen von Unmut breit. Tunesien wird schließlich der Trigger für die Ereignisse, die jetzt in Ägypten stattfinden. Nachdem die Revolution in Tunesien Präsident Zine El Abidine Ben Ali in kürzester Zeit aus dem Land gejagt hat, steht das Land nun vor der großen Aufgabe, demokratische Institutionen zu errichten, die diesen Namen auch verdienen. Daran hat vor allem auch der Westen ein Interesse. Ein zweites Iran, das nach dem Fall des Schars in eine theokratische Republik umgewandelt wurde, gilt es auf jeden Fall zu verhindern. Glaubhafte Berichte, wonach mittlerweile Islamisten die Protestbewegung infiltrieren, geben Anlass zur Sorge.

Öffentliche Demonstrationen sind verboten

Während Tunesien gerade versucht, das politische Vakuum zu füllen und seinen Weg in der Post-Ben-Ali-Zeit sucht, ist Ägypten noch lange nicht soweit. Mubarak ist nach wie vor Staatsoberhaupt und versucht mit allen Mitteln, der Situation Herr zu werden. Aber das Abschalten von Internet- und Telefonverbindungen haben genauso wenig anrichten können, wie die Schließung verschiedener Medien. Die Ägypter trotzen vielfach den verhängten Ausgangssperren. Nachdem sich der Präsident 1981 infolge des Attentats auf Staatsoberhaupt Anwar as-Sadat selbst an die Spitze des Landes beförderte, herrscht in Ägypten nach wie vor offiziell der Ausnahmezustand. Dies hat unter anderem zur Folge, dass öffentliche Demonstrationen verboten sind. Besonders in den Tagen nach den überraschenden Ereignissen in Tunesien, hätte das Regime in Kairo erwarten können, dass die Lage im Land ruhig bleibt – vom alltäglichen Kampf gegen demokratische und islamistische Kräfte einmal abgesehen.

Hält das Militär zu Mubarak?

Doch es kam anders. Tunesien wurde für Ägypten zur Inspiration. Dadurch, dass Mubaraks Clique Zivilgesellschaft und Politik über Jahrzehnte von innen ausgehöhlt hat, hat sie sich unbemerkt selbst in eine Ecke gedrängt. Und hier zeigt sich ein altbekanntes Muster: Das Regime verlässt sich auf seinen Sicherheitsapparat. Mubarak war einmal selbst Kommandant der Luftwaffe und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Doch es gibt Anzeichen, dass das Militär uneins ist über das weitere Vorgehen. Soll man auf die eigene Bevölkerung schießen und das korrupte Regime stützen? Oder schlägt man sich auf die Seite der Protestbewegung und entledigt sich auf diese Weise der ungeliebten Führung? Sollten sich die Streitkräfte den Menschen auf der Straße anschließen, ist die Zeit für Mubarak abgelaufen. Eher heute als morgen wäre er schachmatt.

Die Luft wird dünn

Dass die Luft dünn wird für die herrschende Klasse, wird dieser Tage immer deutlicher. Nicht nur hat Mubarak zum ersten Mal in der Geschichte mit Omar Suleiman einen Premierminister und Vize-Präsidenten ernannt. Parlamentspräsident Fathi Sorour hat angekündigt, die letzte Parlamentswahl offiziell überprüfen zu lassen. Allesamt Konzessionen in Richtung Protestbewegung. Aber diese fordert weiter: Mubarak muss weg.

Eine Warnung für andere arabische Herrscher

Andere arabische Herrscher blicken mit großem Unbehagen auf die Entwicklungen in Nordafrika. In Jordanien gab es ebenso schon Proteste gegen die Regierung wie im Jemen. Vereinzelt zeigen arabischer Führer Sympathien mit Ägyptens Regierung. Unter den Wortführern für Husni Mubarak findet sich vor allem der saudische König Abdullah. Dies überrascht Beobachter wenig, da Abdullah in Saudi-Arabien mit seinem Geheimdienstapparat selbst gegen Umsturzversuche brutal vorgeht. Auch wenn es keiner sagt: Ägypten ist allen repressiven Regimen auf der arabischen Halbinsel eine Warnung.

Was die Welt gerade in Tunesien und Ägypten beobachtet, ist ein Tauziehen um nicht weniger als die demokratische Zukunft der beiden Länder.